Politische Empörung baut keine Roßmühle

Die aktuelle Diskussion um die Roßmühle bekommt zunehmend eine merkwürdige Schlagseite. SPD und WwW konzentrieren sich fast ausschließlich auf Verkehrs- und Stellplatzfragen – und blenden dabei zentrale Aspekte des Projekts aus.

Denn bei der Roßmühle geht es nicht um irgendein Einzelvorhaben. Es geht um ein städtebaulich bedeutendes Projekt mitten in der historischen Altstadt. Es geht um den dauerhaften Erhalt eines denkmalgeschützten Gebäudes, das über Jahrzehnte hinweg leer stand und zunehmend verfiel. Und es geht um eine außergewöhnliche Förderkulisse, wie sie Kommunen nur selten erhalten. Genau diese Punkte kommen in der aktuellen Debatte kaum noch vor.

Stattdessen entsteht der Eindruck, als solle ein Projekt, das über Jahre hinweg vorbereitet wurde und kurz vor dem Baubeginn steht, nun grundsätzlich infrage gestellt werden – ausgerechnet wegen planerischer Aufgaben, die die Stadt längst hätte klären müssen.

Ja, Fragen zu Verkehr, Stellplätzen und der Situation rund um die Diakonie sind wichtig. Niemand bestreitet das. Aber genau dafür gibt es kommunale Verkehrs- und Stadtplanung. Es kann nicht ernsthaft die Lösung sein, ein gesamtes Sanierungsprojekt scheitern zu lassen, weil Feuchtwangen an anderer Stelle seinen planerischen Aufgaben nicht konsequent genug nachgekommen ist.

Zudem wird gerne übersehen, welche Dimension dieses Vorhaben tatsächlich hat: Bei Gesamtkosten von rund 3,3 Millionen Euro hat die Stadt Förderzusagen von rund 2,5 Millionen Euro erhalten. Für den städtischen Eigenanteil von ca. 800.000 Euro entstehen rund 500 Quadratmeter hochwertig sanierte Nutzfläche mitten in der Altstadt – inklusive langfristiger Mieteinnahmen. Eine solche Konstellation bekommt eine Kommune nicht alle Tage.

Natürlich kann man über die konkrete Nutzung diskutieren. Auch wir hätten uns an einzelnen Stellen eine noch breitere Variantenprüfung vorstellen können. Aber in Kombination mit der Fördermittelzusage ist eine Physiotherapiepraxis eine sinnvolle, gesellschaftlich relevante und wirtschaftlich tragfähige Nutzung für ein denkmalgeschütztes Gebäude dieser Art. Gerade bei historischen Immobilien entscheidet am Ende nicht die romantischste Idee, sondern die Frage, ob das Gesamtkonzept dauerhaft funktioniert und finanzierbar ist.

Besonders bemerkenswert ist die aktuelle Lautstärke mancher Kritiker. Denn ausgerechnet diejenigen, die heute große Empörung inszenieren, haben über Jahre hinweg keine einzige belastbare Alternative mit Finanzierung, Betreiberkonzept und vergleichbarer Förderung vorgelegt.

Die eigentliche Frage lautet deshalb: Will Feuchtwangen diese Chance nutzen, ein historisches Gebäude mit hervorragender Förderkulisse dauerhaft zu sichern – oder will man das Projekt nach Jahren der Planung aus einer politischer Stimmungslage heraus scheitern lassen, ohne sich der finanziellen Konsequenzen bewusst zu sein.

Die Roßmühle ist nicht das Ergebnis eines Hinterzimmerbeschlusses. Sie ist das Ergebnis eines langen politischen Prozesses mit breiter Beteiligung aller Gremienmitglieder. Und genau deshalb sollte die Debatte jetzt wieder auf den Boden der Fakten zurückkehren.

Die Fraktion
„Wir für Feuchtwangen“  – Bündnis 90 / Die Grünen